Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Aufstellung, den Betrieb und die Betreuung von Verkaufsautomaten (Kaffee- und Snackautomaten) durch die Firma Schwaben Automaten bei Geschäftskunden.
2. Vertragsgegenstand
Schwaben Automaten stellt dem Kunden Verkaufsautomaten zur Verfügung. Die Automaten verbleiben im Eigentum von Schwaben Automaten. Der Kunde stellt geeignete Stellplätze sowie Strom- und ggf. Wasseranschlüsse zur Verfügung.
3. Leistungen von Schwaben-Automaten
- Lieferung und Aufstellung der Automaten durch den Lieferanten
- Befüllung der Automaten mit Waren
- Regelmäßige Wartung, Reinigung und Hygienekontrollen
- Versicherung der Automaten gegen Schäden und Diebstahl
- Technischer Service bei Störungen
- Sicherstellung der Funktionsfähigkeit und Hygiene
- Angebot ausschließlich zum Verzehr geeigneter Waren
4. Zahlungsmodalitäten
Die Verkaufsautomaten akzeptieren sowohl Barzahlung als auch Kartenzahlungen bei Kundenwunsch.
5. Pflichten des Kunden
- Bereitstellung geeigneter Stellflächen
- Sicherstellung des Zugangs zu den Automaten
- Information bei Störungen oder Problemen
6. Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Laufzeit sowie Kündigungsfristen richten sich nach den individuell geschlossenen Verträgen zwischen Schwaben Automaten und dem jeweiligen Kunden. Sofern nicht anders vereinbart, gelten die dort festgelegten Bedingungen.
7. Rechtsnachfolge und Übernahme
Diese Vereinbarung gilt auch bei Fusion, Nachfolge, Rechtsnachfolge oder Übernahme eines jeden der beiden Vertragspartner.
8. Genehmigungen und gesetzliche Auflagen
Der Auftragnehmer sorgt für alle gewerbe-, gesundheits- und hygienerechtlichen Genehmigungen und die Einhaltung der gesetzlichen Auflagen.
9. Haftung
Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch seine Mitarbeiter oder durch die Automaten bei der Ausführung der Dienstleistung verursacht werden, im Rahmen der bestehenden Betriebshaftpflichtversicherung.
10. Nebenabreden und Schriftform
Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen unberührt. Es gilt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.